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Prämienexplosion stoppen! Kosten bremsen. – Unser Lösung

Wie können die Prämienexplosion nachhaltig gestoppt und die Kosten gebremst werden?

Alle Beteiligten in die Verantwortung nehmen

Weder Pharmaindustrie, Krankenkassen, Spitäler noch die Kantone wollen sparen – eine ganze Industrie entzieht sich ihrer Verantwortung. Eine nachhaltige Stabilisierung der Kosten setzt jedoch zwingend voraus, dass alle betroffenen Akteure Verantwortung übernehmen. Heute kostet uns die Gesundheit in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung mehr als 38 Milliarden Franken pro Jahr, das sind über 104 Millionen pro Tag! Das muss aufhören!

Unnötige Kosten eliminieren – Ineffizienzen beseitigen

Die Prämien explodieren, weil unser System krankt: Zahlreiche Eingriffe werden immer noch stationär im Spital statt ambulant vorgenommen. Und mit dem elektronischen Patientendossier könnten jährlich 300 Millionen Franken eingespart werden. Das Sparpotenzial liegt laut Expert:innen insgesamt bei 6 Milliarden Franken pro Jahr – ohne Qualitätseinbussen für Betroffene! Im Gegenteil: Übertherapie und Übermedikation gefährden sogar unsere Gesundheit. Schützen wir sie!

Kostenbremse packt das Problem an der Wurzel

Mit der Kostenbremse-Initiative ist Die Mitte die einzige Partei, die das Problem an der Wurzel packt. Die Initiative bekämpft die Ursache des Prämienanstiegs und nicht das Symptom. Prämienverbilligungen sind zwar ein wichtiges Instrument für den sozialen Ausgleich. Ein einseitiger Ausbau der Prämienverbilligung reicht aber nicht, um das Problem zu lösen, sondern schafft nur kurzfristig Linderung. Die Bekämpfung des Kostenwachstums ist daher der einzige Weg, um die steigenden Prämien nachhaltig zu senken.

Kostenbremse funktioniert wie die bewährte Schuldenbremse

Die Kostenbremse funktioniert wie die bewährte Schuldenbremse. Steigen die Gesundheitskosten jährlich um 20% stärker als die Löhne, müssen Massnahmen zur Kostensenkung ergriffen werden. Zwischen 2010 und 2020 stiegen die Gesundheitskosten viermal so stark wie die Löhne und kosteten die obligatorische Krankenpflegeversicherung über 38 Milliarden Franken. Ohne sofortige Massnahmen wird das Gesundheitssystem schlichtweg unbezahlbar.

Löhne als Referenzwert

Von den Löhnen bezahlt die Bevölkerung die Prämien – deshalb ist das ein geeigneter Anknüpfungspunkt. Aus diesem Grund muss sich die Kostendämpfung an der Entwicklung der Löhne orientieren. Die Lohnentwicklung wird nebst der allgemeinen Preisentwicklung ausserdem in Artikel 55 des Krankenversicherungsgesetzes als Messgrösse genannt.

Bundesrat erhält die Kompetenz, einzugreifen

Der Auftrag der Initiative ist klar: Alle Akteure müssen sich auf verbindliche Massnahmen einigen, wenn die Kosten stärker steigen als von der Initiative vorgegeben. Geschieht dies nicht, so ergreift der Bund in Zusammenarbeit mit den Kantonen Massnahmen zur Kostensenkung, die ab dem nachfolgenden Jahr wirksam werden. Mit der Initiative wird die dazu nötige Verfassungsgrundlage geschaffen.

Das sagen die Gegnerinnen und Gegner der Vorlage

Mögliche Rationierung von Leistungen – Falsch!

Unsere Initiative fordert, das vorhandene Sparpotenzial von 6 bis 8 Milliarden Franken pro Jahr zu nutzen, um Ineffizienzen und Verschwendungen im Gesundheitswesen zu reduzieren – ohne Qualitätsverluste oder Rationierungen für die Betroffenen! Unsere Initiative legt auch kein Globalbudget fest, sondern verpflichtet die Akteure im Gesundheitswesen, sich auf Massnahmen zur Kostensenkung zu einigen, wenn die Gesundheitskosten im Vergleich zu den Löhnen zu stark steigen.

Zu starrer Mechanismus – Falsch!

Bisher haben es die Behörden und die Akteure des Gesundheitswesens versäumt, die Gesundheitskosten zu senken! Diese festgefahrene Situation darf nicht länger andauern. Unsere Initiative setzt den Akteuren im Gesundheitswesen zum Ziel, alle möglichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Kosten in einem akzeptablen Verhältnis zur Lohnentwicklung zu halten. Der verbindliche Charakter der Initiative garantiert, dass wirksame Maßnahmen zur Kostensenkung ergriffen werden, wenn die Gesundheitskosten im Verhältnis zu den Löhnen zu stark explodieren.

Keine Verfassungsbestimmung notwendigFalsch

Der indirekte Gegenvorschlag verlangt von den Akteuren im Gesundheitswesen lediglich, dass sie Massnahmen zur Kostensenkung vorschlagen. Doch für den Fall, dass die Kostensenkung nicht erreicht wird, macht der Gegenvorschlag keine Vorgaben. Dem Gegenvorschlag fehlt folglich die Verbindlichkeit. Diese Verbindlichkeit ist jedoch wesentlich, damit alle Akteure endlich ihre Verantwortung für die Kostenentwicklung wahrnehmen. Ohne Verfassungsgrundlage wird sich nichts ändern.  

Kostenbremse-Initiative

Seit Jahren steigen die Krankenkassenprämien! Die Kostenbremse ist der einzige Weg, um die Prämien zu senken und ein Kostenbewusstsein in unserem Gesundheitssystem durchzusetzen. 

Wenn die Gesundheitskosten jedes Jahr um 20% stärker steigen als die Löhne, muss der Bund in Zusammenarbeit mit den Kantonen und den Akteuren des Gesundheitswesens Massnahmen zur Kostensenkung ergreifen. 

Bist Du bereit, Dich für ein bezahlbares Gesundheitswesen einzusetzen? Werde aktiv und hilf uns, die Kostenexplosion zu stoppen!